Schwarz: Pflegenotstand in Niedersachsen erfordert Kurswechsel

Uwe Schwarz

Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

 

SPD-Vorstoß für Pflegekammer

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag strebt die Errichtung einer Niedersächsischen Pflegekammer an. Eine entsprechende parlamentarische Initiative hat die Fraktion ins Februarplenum des Landtags eingebracht.

„Niedersachsen steht vor dem Pflegenotstand. Angesichts anhaltender Proteste zahlreicher Pflegedienstleister und -verbände sowie zahlreicher „offener Baustellen“ im Pflegebereich ist der Ruf der Pflegenden nach einer angemessenen Organistion zur Wahrnehmung ihrer Interessen verständlich und voll zu unterstützen“, sagte Uwe Schwarz, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Die Arbeits-bedingungen von Pflegenden seien vielfach geprägt von eng zeitgetakteten Pflegediensten, Lohndumping und Tarifflucht. Angesichts dessen, dass die Sozialministerin dem Pflegenotstand hilflos und tatenlos gegenüber steht, ist es kein Wunder, dass der Ruf aus den Pflegeberufen nach einer eigenen Kammervertretung immer lauter werde.

So könnte eine Pflegekammer rechtliche Klarheit für die Berufsangehörigen schaffen und gleichzeitig Sicherheit für die Pflegebedürftigen gewährleisten. Schwarz macht allerdings auch deutlich: „Ein eigenes Versorgungswerk einer Pflegekammer Niedersachsen wird es mit uns nicht geben. Darin sind wir uns mit den Initiatoren für eine Pflegekammer einig. Die Altersvorsorge muss stärker gebündelt und nicht weiter zersplittert werden.“

Bundesweit sind ca. 1,2 Millionen Menschen in der Pflege tätig, davon rund 130.000 in Niedersachsen.

 
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