Behrens: Gute Arbeit kann man wählen / Aufruf zu den Betriebsratswahlen 2010
10. März 2010
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Jetzt stehen die Betriebsratswahlen an. „Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen. Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", findet Daniela Behrens (SPD), Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Landkreis Cuxhaven.
"Daher hoffe ich, dass sich viele an den Betriebsratswahlen beteiligen und sich auch viele für ein solch wichtiges Amt zur Verfügung stellen.“
Betriebsräte seien Ansprechpartner und Vertrauenspersonen und leisteten einen unverzichtbaren Beitrag für mehr Demokratie und Ausgleich im Betrieb. Behrens: „Gerade in der Krise wird aber auch deutlich: Wir brauchen die Kompetenz starker Betriebsräte zur Beschäftigungssicherung und als Basis für Erfolge von morgen. Nur die Einbindung der Beschäftigten in wesentliche Zukunftsentscheidungen des Unternehmens verspricht auch nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg. Durch Mitbestimmung gestalten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den wirtschaftlichen Strukturwandel mit. Mitbestimmte Unternehmen sind erfolgreicher.“
Behrens weist darauf hin, dass die SPD die betriebliche Mitbestimmung deshalb gestärkt und ausgebaut hat. Dies reiche aber nicht aus. „Die Ausweitung prekärer Beschäftigung, insbesondere in der Leiharbeit, erfordert auch weitere Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung“, so die Abgeordnete.
Die SPD will daher z.B. die Rechte der Betriebsräte in den Entleihbetrieben zur stärkeren Regulierung des Einsatzes von Leiharbeit stärken. Auch müssen Leiharbeiter künftig bei der Bemessung der Schwellenwerte für die Größe des Betriebsrates mitzählen. „Noch immer gibt es viele Betriebe ohne betriebliche Mitbestimmung. Aber es darf keinen betriebsratsfähigen Betrieb ohne Betriebsrat geben. Die Behinderung von Betriebsratsarbeit ist kein Kavaliersdelikt!“, mahnt die Sozialdemokratin.
Daniela Behrens fordert alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, die Betriebsratswahlen aktiv zu unterstützen, zu kandidieren und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich für Kandidatinnen und Kandidaten der DGB-Gewerkschaften bei den Betriebsratswahlen zu entscheiden.
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