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Daniela Behrens
 

Oberschule ist kein großer bildungspolitischer Wurf / Schulstandorte werden damit nicht sicher

„Von einem großen bildungspolitischen Wurf kann keine Rede sein. Die Oberschule wird als Wundertüte verkauft, bietet aber kein klares Bild zur künftigen Schulstruktur in unserer Region. Außerdem liegen Details zur Ausstattung oder ein Gesetz noch gar nicht vor. Grund zum Jubeln gibt es also nicht“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Behrens die jüngsten Äußerungen der CDU-Kollegen zur neuen Oberschule. mehr...

 
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Megathema Pflege: SPD lädt zur Pflegekonferenz im Landkreis Cuxhaven

„Die Zukunft der Pflege ist das politische Megathema. Wir müssen vor Ort diskutieren, wie wir diese Herausforderung für unsere Region meistern wollen“, sagt Daniela Behrens. Die SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete lädt zur Pflegekonferenz nach Loxstedt, um mit Betroffenen, Pflegepersonal und Trägern von Pflegeeinrichtungen einen Dialog zu führen über die Bedingungen und Vorstellungen für eine „gute Pflege“. mehr...

 
Geld
 

Unterausschuss Kommunales des Bundestags immer noch nicht konstituiert / Gewerbesteuer muss erhalten bleiben

"Die Belange der Kommunen sollten in Berlin mehr Gewicht erhalten. Daher wollte man einen Unterausschuss Kommunales des Innenausschusses gründen. Dieser hat sich bis heute über ein Jahr nach der vergangenen Bundestagswahl nicht konstituiert. Das ist eine Blamage von CDU und FDP. Es zeigt, wie wenig Interesse es in den Regierungsfraktionen an der prekären Situation der Kommunen gibt", erklärt Daniela Behrens, Vorsitzende der SPD im Landkreis Cuxhaven und Landtagsabgeordnete. mehr...

 
Daniela Behrens _bpt 2010
 

Daniela Behrens: Kommunen sind die Impulsgeber der Demokratie – Ihre Handlungsfähigkeit muss gesichert werden

In dem aktuellen Leitantrag der SPD, der auf dem jüngsten Bundesparteitag beschlossen wurde, stellen die Städte und Gemeinden ein zentrales Handlungsfeld da. „Ich begrüße es außerordentlich, dass in dem Leitantrag `Deutschland besser regieren´ deutlich wird, welch zentrale Rolle die Kommunen für die gelebte Demokratie einnehmen“, so die SPD-Vorsitzende im Landkreis Cuxhaven, Daniela Behrens, die auch am Bundesparteitag teilnahm. mehr...

 
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Daniela Behrens: Bauboom bei Biogasanlagen muss weiter genau überwacht werden

Der Ausbau regenerativer Energien ist ein wichtiger Beitrag zur Abkehr von fossilen Energieträgern und zur Bekämpfung des Klimawandels. Angesichts der starken Zunahme von Biogasanlagen im Landkreis schwindet jedoch die Akzeptanz der Bevölkerung für einen weiteren Ausbau von Biogasanlagen zunehmend. „Vereinzelt gründen sich bereits Bürgerinitiativen, die gegen den Bau von Biogasanlagen protestieren“, berichtet die örtliche Kreistags- und Landtagsabgeordnete Daniela Behrens. mehr...

 
Klaus-Peter Bachmann
 

CDU und FDP schwächen kommunale Demokratie

Die am Dienstag durch die Landtagsfraktionen der CDU und der FDP vorgestellte Einigung auf Änderungen in der Kommunalverfassung kann in keinem Fall mit einer Zustimmung der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag rechnen. „Die Abschaffung der Stichwahl und die Hebung der Einwohnerzahlen für wahlbereichsübergreifende Listen sind die deutlichsten Zeichen eines politischen Kuhhandels zwischen der CDU und der FDP", so der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus-Peter Bachman. mehr...

 
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SPD-Nord-Niedersachsen wählt Petra Tiemann zur neuen Bezirksvorsitzenden – Unterbezirk Cuxhaven mit 4 Personen im Vorstand vertreten

In Anwesenheit des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel hat die SPD im Bezirk Nord-Niedersachsen ihren langjährigen Bezirksvorsitzenden Dieter Möhrmann verabschiedet und mit Petra Tiemann an der Spitze einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Tiemann war bisher Finanzverantwortliche im Bezirksvorstand und zudem Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Im neuen Vorstand ist der Unterbezirk Cuxhaven gut vertreten: Claus Johannßen wurde als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. mehr...

 
Annette Faáe, MdB
 

Annette Faße als Stellvertretende Vorsitzende des SPD-Landesparteirats wieder gewählt

Die Bundestagsabgeordnete a.D. Annette Faße aus Langen wurde am vergangenen Wochenende in Springe als Stellvertretende Vorsitzende des Landesparteirats der SPD Niedersachsen wieder gewählt. Annette Faße, die sich 2009 nicht mehr für den Bundestag beworben hatte, freut sich auf die nächsten zwei Jahre. mehr...

 
Nein Zu Schwarz-gelb
 

SPD im Landkreis ruft auf zur Demonstration gegen schwarz-gelbe Atompolitik / Busfahrt nach Berlin wird gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen angeboten

Die SPD im Landkreis Cuxhaven ruft ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 18. September in Berlin gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu demonstrieren. „Die geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke verhindern den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und verursachen weitere Tonnen nuklearen Abfalls, der in Niedersachsen eingelagert werden soll. Gegen diesen Irrsinn wird die SPD ein deutliches Zeichen setzten", so Daniela Behrens. mehr...